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In unserer Reisebestätigung von TUI wurde der Condorflug mit „ausgeführt von Condor Berlin“ bestätigt und nun erhalten wir Reiseunterlagen in denen - mit gleicher Flugnummer - „durchgeführt von Avion Express“ steht.  Wir hatten uns ganz bewusst für TUI und Condor entschieden und sind mit einer untergejubelten litauischen billig-Airline nicht einverstanden. Welche Rechte haben wir?
Gefragt in Europäische Fluggastrechte von
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1 Antwort

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Guten Tag,

da Sie eine Pauschalreise gebucht haben, bildet die Anspruchsgrundlage in Ihrem Fall meiner Meinung nach das Reisevertragsrecht, welches in den §§651 a-m BGB geregelt wurde.

Sie geben an, sich bei der Buchung der Reise bewusst für Condor entschieden haben, sodass die Airline in meinen Augen zu einer wesentlichen Vertragsleistung im Sinne des §651 a BGB geworden ist. 

Eine Änderung dieser Leistung könnte einen Reisemangel begründen. Ein Reisemangel liegt nach §651 c Absatz 1 BGB dann vor, wenn die Reise nicht die zugesicherten Eigenschaften hat und mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Nutzen aufheben oder mindern.

Sollte sich ein Mangel durch die Änderung von Condor in Avion Express ergeben, so können Sie Ansprüche aus den §651 d-f BGB geltend machen. 

Welche Ansprüche das genau sein können, soll durch folgende Urteile geklärt werden:

LG Kleve, Urteil vom 17.8.2001, Az. 6 S 120/01 (bei Google einfach eingeben: "6 S 120/01 reise-recht-wiki.de")

Soll ein Urlauber von einem anderen Luftfahrtunternehmen befördert werden als versprochen, so kann er von der Reise zurücktreten.

Sie könnten also gemäß diesem Urteil von der Reise zurücktreten. Dies würde einem Anspruch aus §651 e Absatz 1 BGB entsprechen. Damit dieser Rücktritt jedoch rechtskräftig wird, müssen Sie TUI zunächst eine Frist setzten, bis wohin TUI berechtigt ist Abhilfe zu leisten, d.h. Ihnen vielleicht doch einen Condor-Flug zu ermöglichen. Sollten sie dies jedoch nicht können, so verliert TUI seinen Anspruch auf den gezahlten Reisepreis gemäß §651 e Absatz 3 BGB. Sie könnten sich also wahlweise dann nach einer Ersatzreise, mit einem Flug durchgeführt von Condor, umsehen.

AG Hersbruck, Urteil vom 4.1.1999, Az. 3 C 1634/98 (den Volltext finden Sie unter: "3 C 1634/98 reise-recht-wiki.de")

Der Kläger buchte eine Urlaubsreise nach Ägypten. Während der Buchung äußerte der Kläger seinen Wunsch, mit einem deutschen Luftfahrtunternehmen befördert zu werden und bezahlte für die Ausführung seines Wunsches auch einen Aufpreis. Am Abreisetag stellte sich jedoch heraus, dass der Kläger nun durch ein ägyptisches Luftfahrtunternehmen befördert wird. Der Kläger begehrt deshalb eine Reisepreisminderung gemäß §651 d Absatz 1 BGB vom Reiseveranstalter. 

Das AG Hersbruck hat dem Kläger die begehrte Reisepreisminderung zugesprochen, da in diesem Fall der Reiseveranstalter eine vertraglich vereinbarte Pflicht aus dem Reisevertrag nicht erfüllt hat. Durch Aufnahme in den Reisevertrag wurde der Wunsch nach einer deutschen Airline zu einem wesentlichen Vertragsbestandteil, dessen Verletzung einen Anspruch auf Reisepreisminderung nach sich zieht. 

Sollten Sie also wie der Kläger in diesem Urteil ebenfalls einen Aufpreis bezahlt haben, damit Sie mit Condor fliegen, denke ich das  auch Ihnen eine Reisepreisminderung gemäß §651 d Absatz 1 BGB gegen den Reiseveranstalter zustehen könnte.

Fazit

Durch die Änderung der Airline von Condor in Avion Express ist daher in meinen Augen ein Reisemangel entstanden, den TUI zu vertreten hat. Daher müssen Sie den Anspruch den Sie letztendlich geltend machen auch gegen TUI richten. 

Dieser Beitrag stellt jedoch nur meine persönliche Rechtsmeinung dar. Eine professionelle Rechtsberatung durch einen Fachanwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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